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I. Allgemeines

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von nolinkup GbR bestätigt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.

II. Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die nolinkup GbR eine Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Die nolinkup GbR behält sich vor, einen Vertragsabschluß mittels Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Kostenvoranschläge können um 10 % über- bzw. unterschritten werden. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von der nolinkup GbR zumutbar sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

III. Preise

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer. Für alle Lieferungen bleibt Versand per Vorauskasse oder Bar-Nachnahme ausdrücklich vorbehalten. Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der nolinkup GbR genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbewirtschaftung etc. berechtigen die nolinkup GbR zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufbestellungen dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluß als Grundlage. Preisveränderungen während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen die nolinkup GbR zur Preisanpassung.

IV. Liefer- und Leistungszeit

Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die nolinkup GbR. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von der nolinkup GbR nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Streiks etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die nolinkup GbR ist im Fall von ihr nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Liefer- und Leistungsverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von der nolinkup GbR zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich die nolinkup GbR nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich schriftlich benachrichtigt. Bei Lieferverzug, den die nolinkup GbR zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

V. Versendung und Gefahrenübergang

Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der nolinkup GbR verlassen hat. Die nolinkup GbR versichert jedoch die Ware auf Kosten des Käufers, wenn dieser die Versicherung der Ware schriftlich begehrt.Bei Sendungen an die nolinkup GbR trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der nolinkup GbR, sowie die gesamten Transportkosten.

VI. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, per Lastschrift oder bei Selbstabholung zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist die nolinkup GbR zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von der nolinkup GbR gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn der nolinkup GbR andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen.
Hält die nolinkup GbR weiter am Vertrag fest, ist sie berechtigt, Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Der nolinkup GbR steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Geldleistungen sind für die Dauer des Verzugs mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. Die nolinkup GbR ist berechtigt, seine Forderungen abzutreten. Bei Hardware - Lieferungen an den Auftragnehmer, die einen Betrag von über 5000,- Euro überschreiten, ist die nolinkup GbR berechtigt 75% des Warenwertes bei Auslieferung, in Rechnung zu stellen. Für sämtliche anderen Leistungen des Auftragnehmers (Verkauf von Standard-Software, zusätzlichen Dienstleistungen) ist Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die nolinkup GbR behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Be- oder Verarbeitung der von der nolinkup GbR gelieferten und noch in deren Eigentum stehender Waren erfolgt im Auftrag der nolinkup GbR, ohne dass daraus Verbindlichkeiten für die nolinkup GbR erwachsen können. Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird die nolinkup GbR Miteigentümerin an den neuentstehenden Produkten, im Verhältnis des Wertes der durch sie gelieferten Waren zu den mitverwendeten fremden Waren. Wird die von der nolinkup GbR gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für die nolinkup GbR. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung/unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (inkl. sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Verkäufer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an die nolinkup GbR ab. Die nolinkup GbR H ermächtigt den Käufer widerruflich, die an ihn abgetretenen Forderungen für deren Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der nolinkup GbR hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen.Der Käufer hat Zugriffe Dritter abzuwehren. Bei Zahlungsverzug - insbesondere nach Nichteinlösung von Schecks - ist die nolinkup GbR berechtigt, ohne Vorliegen entsprechender gerichtlicher Titel oder Ermächtigungen, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransportes trägt der Käufer in voller Höhe. Der Käufer verpflichtet sich, wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, auf Anforderung der nolinkup GbR die erhaltene Ware im verbleibenden Umfang auf eigene Kosten und Gefahr an die nolinkup GbR zurückzusenden. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch die nolinkup GbR liegt - soweit nicht das AbzahIungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der einbehaltenen Sicherheiten 25 %, so wird die nolinkup GbR auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach seiner Wahl freigeben. Der Käufer trägt die Beweislast dafür, dass die einbehaltenen Sicherheiten 25 % übersteigen.

VIII. Gewährleistung

a) Verkaufsbedingungen. 
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte wie vom Hersteller angegeben, soweit nachfolgend keine entgegenstehende Regelung getroffen wurde.  Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zuzumuten ist.
Der Käufer muss der nolinkup GbR etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von einer Woche schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist die nolinkup GbR frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil mit vollständigem Zubehör auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell und Seriennummer sowie einer Kopie des Lieferscheins, mit dem die Ware geliefert wurde, an die nolinkup GbR in der Originalverpackung zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen. Stimmt die nolinkup GbR einer Wandlung zu oder übersendet sie dem Käufer ein Austauschgerät, so ist sie berechtigt, dem Käufer das bei Übersendung des defekten Gerätes fehlende Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der nolinkup GbR über. 
Die Gewährleistung- und/oder Garantiepflicht ist ausgeschlossen bei:

- Schäden, die auf Modifikation, Fehler in der Benutzung, Installation, Brand, Blitzschlag, o. ä. (auch thermischer und physischer Art) zurückzuführen sind,
- unsachgemäß durchgeführte Reparaturversuche sowie sonstige Eingriffe von unautorisierten Personen,
- Schäden durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung
- Transportschäden,
- Schäden durch den Einsatz ungeeigneter oder Minderwertiger Bauteile, Einzelteile oder Verbrauchsmaterialien,
- Schäden, die durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse entstanden sind,
- Waren, für die Handelsüblich keine Garantiepflicht besteht,
- schlechter Instandhaltung der Ware durch den Käufer, 
- Schäden, die auf Nichtbeachtung von allgemein gültigen Hinweisen oder technischen Möglichkeiten entstanden sind
- Verwendung von Verbrauchsmaterialien, die nicht der Originalspezifikation entsprechen.

Abweichungen für die Garantieübernahme gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die Haftung der nolinkup GbR im Rahmen der Garantie beschränkt sich auf den Kaufpreis unter Ausschluss aller Folgeschäden, die entstehen können. Die nolinkup GbR übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden aus positiver Vertragsverletzung der aus Verschulden bei Vertragsschluss sowie etwaigen Beratungs-, Reparatur- oder sonstigen Unterstützungsleistungen. Die nolinkup GbR übernimmt keine Gewähr für die Weiterverkaufbarkeit der Produkte oder deren Eignung zu einem bestimmten Verwendungszweck. Sollte der Käufer außerhalb der Gewährleistungsfrist ein Gerät übersenden, bei dem sich herausstellt, dass dieses mangelfrei ist, so gilt eine angemessene Aufwandsentschädigung zugunsten der nolinkup GbR als vereinbart. Grund hierfür ist der bei uns entstehende Verwaltungsaufwand. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von der nolinkup GbR gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf die nolinkup GbR zu verweisen. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Sollten im Rahmen der Vorbemühungen durch die nolinkup GbR die auf den zu reparierenden Geräten befindlichen Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt.
Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch die nolinkup GbR schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt.

b) Einkaufsbedingungen.
Alle Beschaffungsvorgänge erfolgen nur zu unseren Bedingungen. Waren werden unter dem Vorbehalt angenommen, dass die Ware nach Qualität und Quantität innerhalb von vier Wochen geprüft wird. Verdeckte Mängel sind von uns innerhalb von acht Tagen nach Erkennen anzuzeigen. Zahlungen sind ohne schriftliches Einverständnis des Gläubigers anfechtbar.

IX. Software

Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den darauf entstehenden Schaden.

X. Erweiterung bestehender Systeme

Die Installation von Erweiterungskomponenten in bestehende Computer geschieht vorbehaltlich der technischen Möglichkeiten und eines angemessenen Arbeitsaufwandes. Sollte sich bei oder nach dem Einbau von Zusatzkomponenten in eigene oder markenfremde PCs herausstellen, dass die neue Konfiguration nicht fehlerfrei arbeitet, so ist die nolinkup GbR berechtigt, den Austausch von anderen Teilen des Computers zu fordern, sofern dies einer schnellen und fehlerfreien Installation dienlich ist, oder eine Preisanpassung zu fordern. Erklärt sich der Käufer zu diesen Maßnahmen nicht bereit, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir haften nicht für die Eignung einer Sache zu einem bestimmten Zweck und das uneingeschränkte Zusammenspiel von eigenen und fremden Komponenten.

XI. Sonstige Schadenersatzansprüche

Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet die nolinkup GbR nur, wenn ihr, bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

XII. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der nolinkup GbR und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG, jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird nach unserer Wahl Königstein im Taunus als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel treten die Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beidseitiger Interessen am nächsten kommt.

XIII. Datenschutz

Die nolinkup GbR ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

nolinkup GbR, Königstein im Taunus
Stand: 01.Oktober 2009